Wahlkampfbeginn mit der Dialog-Box und der AG 60 plus

Vom 03. bis zum 06. Mai stand die neue pink-lilafarbene Dialogbox der SPD auf dem Trierer Hauptmarkt und lockte viele Neugierige an. Mit rotem Inventar und moderner Technik bot sie einen ungewohnten, aber reizvollen Anblick neben dem barocken St. Petrusbrunnen.

Die Arbeitsgemeinschaften des Stadt- und Kreisverbandes der SPD waren von der Bundestagskandidatin Dr. Katarina Barley gebeten worden, sich an diesem Wochenende mit eigenen Kräften und Ideen selbst zu präsentieren und ihre persönliche Anwesenheit dadurch zu beleben.

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Nach einigen organisatorischen Schwierigkeiten gelang es den beteiligten Gruppen, einen abwechslungsreichen und immer gut besuchten Treffpunkt auf die Beine zu stellen. Das  Interesse bei den Einheimischen und Touristen, Schulklassen und Jugendgruppen, Marktbesuchern und Schnäppchenjägern war groß.

Der rote Faden als „Wäscheleine“ der Senioren- AG 60 plus mit alten und immer wieder neuen Forderungen zur sozialen Absicherung, die Fototafeln von Veranstaltungen, die Plakate zum gewählten Themenschwerpunkt „Gesundheit“, saftige Äpfel und selbst gebackene Muffins, aber auch die beliebten Stifte, Kulis, Aufkleber und Flyer zur Selbstdarstellung fanden genau so Beachtung und Zuspruch wie die Arbeiterlieder und andere politische Lieder bekannter Liedermacher, welche aus dem Lautsprecher erklangen.

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Jusos waren allgegenwärtig und halfen bei Auf- und Abbau, ASF – Frauen hatten und machten viel Spaß mit ihrer Bärte – Aktion zum Thema Gleichstellung, die Juso-Hochschulgruppe brachte Diskussionsmaterialien und die Mitglieder der Stadtratsfraktion informierten über ihre Arbeit. Natürlich nicht alle gleichzeitig, sondern nach einem genauen Zeitplan nacheinander. Und immer mittendrin und in Gespräche eingebunden die Kandidatin, sowie zeitweise der Landratskandidat für den Kreis Trier-Saarburg. Dazu gesellte sich viel Prominenz aus Partei, Stadtverwaltung und Kirche.

Die gleichzeitige Verkaufsaustellung von roten Karl-Marx-Figuren vor der Porta Nigra war nicht zufällig und gab einen besonderen Akzent am anderen Ende der Flaniermeile Simeonstraße. Auch Katarina Barley ließ sich mit einem roten, überdimensionierten Gartenzwerg ablichten.

Eine gelungene Aktion zum Beginn des Wahlkampfes, der noch einige andere zum Parteijubiläum folgen werden.

Heidi Studentkowski, stellv. Vorsitzende der AG 60 plus in der Trierer SPD

Offener Brief zur Karl Marx-Debatte in Trier

Kein Mensch will, dass im Trierer Dom permanent Inquisition gebrüllt wird!

Für einen aufgeklärten Umgang mit Karl Marx.

Spätestens seit der Einladung von Gregor Gysi anlässlich der Eröffnung der Hörl-Installation ist die öffentliche Debatte in Trier von einem Thema bestimmt: Karl Marx, seinem Werk, Wirken und seinen Wirkungen. Als Mitglied der Friedrich-Ebert-Stiftung – einer Stiftung die sich der Erforschung der Arbeiterbewegung verschrieben hat – bin ich erschrocken und beunruhigt über die Art und Weise, wie manche Lokalpolitiker zur Zeit Populismus betreiben. Sie beschädigen die politische Kultur und beleidigen wichtige Teile der Trierer Wissenschaft, des Kultur- und Stadtlebens. Zudem befremden sie unzählige Menschen, die wegen des Karl-Marx-Hauses, der Simeonstift-Ausstellung oder der Installation von Ottmar Hörl überhaupt erst nach Trier kommen und sich aus den unterschiedlichsten Gründen mit Karl Marx befassen. Die Attraktivität Triers bemisst sich nicht nur an Gebäuden und Gastronomie-Angeboten, sondern auch daran, wie wir mit der bekanntesten deutschen Figur der Zeitgeschichte und Sohn der Stadt umgehen. Die ‚Kalten Krieger‘ der FDP betreiben in diesem Zusammenhang nicht nur Publikumsbeschimpfung, sie ignorieren auch, dass die öffentlichen Debatten wesentlich weiter sind, als es ihre plakativen Sprüche vermuten lassen. Dies zeigt eine von neoliberaler Ideologie gesteuerte Politik, deren Verzerren der Realität zum politischen Zwecke allein schon daran ersichtlich ist, dass sie völlig ignoriert, was Gregor Gysi bei der Installation von Hörls Installation in Bezug auf die DDR sagte: “Wir sollten uns finde ich nicht von Missbrauch leiten lassen, wir sollten uns auch nicht von einer falschen Ikonisierung leiten lassen.” Von einer solch reflektierten Perspektive sowie einem entspannten Umgang sind die gesamte Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Simeonstiftes, des Karl-Marx-Hauses sowie die Begegnungen der Bevölkerung mit der Hörl-Installation geprägt. Währenddessen schreibt der Kreisvorsitzende der Liberalen in Trier auf der FDP-Internetseite: “Die Rede vom demokratischen Sozialismus ist eine Lüge, die versucht zwei Dinge in Einklang zu bringen, die sich diametral gegenüberstehen. Ebenso könnten die Rechten anfangen von einem demokratischen Faschismus zu schwärmen.”

Historisches Wissen und die Fähigkeit zur sachlichen Differenzierung ist also bei manchem Entscheidungsträger der liberalen Kommunalpolitik erheblich unterentwickelt, wenngleich die Universität und die städtischen Kultureinrichtungen ein großes Bildungsangebot bereithalten. Das hochkarätige Programm der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zum Leben und Wirken Karl Marx als auch zur Geschichte der Arbeiterbewegung bietet weitere Möglichkeiten, sich zu informieren. Zur Frage, welche Rolle Karl Marx im 21. Jahrhundert für die Stadt spielen soll, spielen kann und spielen muss, haben die Einlassungen jedenfalls nichts Substanzielles beigetragen. Denn es geht nicht um Ideologie oder Theorie, es geht um die Praxis, zum Beispiel um das, was in der Stadt an den verschiedenen Todes- und Geburtstagen, vor allem aber zwischen diesen Jahren geschieht. Zudem ist angesichts einer Revitalisierung seiner ökonomischen Analysen im Zuge der Krise des Finanzmarktkapitalismus das öffentliche und touristische Interesse nun einmal gestiegen. Wir dürfen darüber weder schimpfen noch schweigen, sondern diese Veränderung gestalten.

Die Stadt braucht also ein Konzept, das für unsere Gäste attraktiv ist und die BürgerInnen mittragen. Mit politischen Erregungszuständen und medialem Lärm erreicht man dies nicht.

Für die Oswald-von-Nell-Breuning-Fachhochschule Trier!

Und selbstverständlich auch die Karl-Marx-Universität Trier.

Die Stadt Trier bietet auf vier verschiedenen Ebenen hervorragende Anknüpfungspunkte für eine moderne und angemessene Auseinandersetzung mit Karl Marx. Trier ist eine Kultur- und Bildungsstadt, und natürlich ein Tourismus- und Wirtschaftsstandort. In all diesen Bereichen gibt es Möglichkeiten, die Spuren von Marx aufzunehmen.

Die kulturpolitische Dimension ist durch die Arbeit des Simeonstift-Museums, der FES im Karl-Marx-Haus, durch das Stadt-Theater und die freie Szene in den letzten Jahren hervorragend abgedeckt worden und wird sicher weiterhin gesichert. Die anstehenden Kulturleitlinien sollten darlegen, wie die Stadt die antike wie moderne Geschichtskultur fortentwickeln möchte. Dazu gehört es auch, die kulturpolitische Funktion als Geburtsstadt von Marx herauszustellen.

Die Stadt als Tourismus- und Wirtschaftsfaktor profitiert von den vielen Gästen, die eben nicht nur die römischen Gemäuer oder den Dom sehen wollen. Das Karl-Marx-Haus stellt zu Zeit den einzigen permanenten touristischen Anziehungspunkt in dieser Hinsicht dar. Es ist unverständlich, dass dies nicht in gleichem Maße für das Haus an der Porta Nigra gilt, in dem Karl-Marx aufwuchs. Die Stadt sollte gemeinsam mit weiteren Unterstützern anstreben, hier eine weitere touristische Attraktion zu etablieren. Denkbar wären Wechselausstellungen und – als liberales Zugeständnis – ein thematisch entsprechender Verkaufsshop. Die Artikel des Allgemeinen Studierendenausschusses sowie der FES bieten hierzu eine gute Auswahl, Verkaufserlöse könnten auch an städtische soziale Projekte fließen.

Was die Bildungslandschaft angeht, so gehört Karl Marx einerseits zum Bildungskanon jeder Schule bzw. Hochschule. Andererseits fehlt es an einer angemessenen Würdigung seiner wissenschaftlichen Qualität. Dies erstaunt umso mehr, als dass diese zu den wenigen Aspekten gehört, die über politische Grenzen hinweg unbestritten ist. Studierende haben in der Vergangenheit immer wieder die Diskussion um die Umbenennung ihrer Universität vorangetrieben und damit letztlich symbolisches Handeln gefordert. Die dahinterliegende Idee sollte weiter verfolgt werden: unseren Hochschulen steht es gut zu Gesicht, sich systematisch mit dem Werk und Wirken von Marx zu beschäftigen und dabei den Stadtdebatten Impulse verleihen. Die Hochschulleitungen und die Gremien von Fachhochschule und Universität sollen in diesem Zusammenhang einen Prozess einleiten, der in einem ersten Schritt die Errichtung zweier themenspezifischer Lehrstühle umfasst: einer widmet sich an der FH, z.B. in der Disziplin des Gesundheits-, Senioren- und Sozialmanagements, mit den Theorien und Wirkungen sowie der Person von Oswald von Nell-Breuning. Und die Universität Trier bietet mit der Soziologie, aber auch der Geschichte, Politikwissenschaft, Philosophie oder Volkswirtschaftslehre eine Vielzahl von Fächern, die geeignet wären, sich mit Karl Marx zu beschäftigen. Ein solcher Prozess ist eine Möglichkeit, die Entscheidung für eine Umbenennung der Hochschulen, benannt nach den beiden berühmten Söhnen der Stadt, inhaltlich vorzubereiten. Eine Namensänderung würde übrigens durch das Land nach eigener Aussage den antragsstellenden Hochschulgremien ermöglicht werden. Entsprechende Anträge im Senat zur Änderung der Grundordnung bedürfen einer 2/3-Mehrheit. Schon allein aus diesem Grund ist eine breite und sachbezogene Debatte wünschenswert, bei der keine Seite direkt die Türe zuschlägt, sobald sie den Namen Karl Marx hört.

Wie man sieht gibt es eine Reihe von kreativen und pragmatischen Schritten, die unternommen werden können, um den Umgang mit ihm frei von ideologischer Verzerrung und politischem Klamauk zu gestalten. Die Mehrheit dieser Stadt ist hierzu sicher bereit.

Simon Stratmann

Gleichberechtigung geht alle an

Frauen verdienen hier bei uns in Deutschland 22 Prozent weniger als Männer. Einerseits müssen sie fast drei Monate länger arbeiten, um dasselbe Gehalt zu bekommen, das Männer bereits zum Ende des Vorjahres verdienten. Andererseits erwerben Mädchen und Frauen in Rheinland-Pfalz die höheren Bildungsabschlüsse. Sie schaffen sich somit die besten Voraussetzungen für ihr späteres Berufsleben.

Diese Zahlen zeigen, dass die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern in unserem Alltag noch nicht in allen Bereichen angekommen ist. Deshalb widmeten sich gleich zwei Tage im März frauenpolitischen Themen:

Der Internationale Frauentag am 8. März und der Equal Pay Day am 21.März       verdeutlichen uns jedes Jahr, wie wichtig es ist, weiter für die Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern zu kämpfen.

Entgeldgleichheit

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Trier hat sich auch diesmal wieder tatkräftig an der Initiative der Trierer Frauenbeauftragten, Angelika Winter, beteiligt und in der Neustraße für eine Schließung der geschlechterbedingten Lohnlücke plädiert.

Wir als SPD treten dafür ein, dass die strukturellen Benachteiligungen abgebaut werden. Heute verdienen Frauen im Arbeitsleben weniger, weil sie in Berufen mit schlechterer Bezahlung arbeiten und häufig teilzeit- oder geringfügig beschäftigt sind.

Mindestens genauso gravierend ist, dass Frauen bei gleicher Qualifikation und Tätigkeit durchschnittlich sieben Prozent weniger Einkommen pro Stunde erzielen als Männer.

Wir werden uns in den nächsten Jahren weiterhin dafür einsetzen, dass Jungen und Mädchen sich frei und unabhängig von tradierten Rollenklischees einen Beruf aussuchen können, Frauen und Männer Arbeitsplätze finden, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen und Frauen für die gleiche Arbeit das gleiche Gehalt bekommen.

Chancengleichheit ist kein reines Frauenthema, das „nur“ Frauen auffordert sich zu engagieren. Gleichberechtigung geht uns alle an. Sie ist und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Isabell Juchem

 

Katarina Barley im Gespräch …

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der SPD-Ortsverein Trier-Süd hatte auf seiner gut besuchten Mitgliederversammlung die SPD-Bundestagskandidatin unseres Wahlkreises, Frau Dr. Katarina Barley, zu Gast. Im Anschluss an die Mitgliederversammlung habe ich ein Interview mit Frau Dr. Barley geführt.

Liebe Katarina, vielen Dank, dass du heute bei uns warst. Du hast sicherlich einen vollen Terminplan bis zur Bundestagswahl im September?

Ja, das stimmt. Ich mag den direkten Kontakt mit Menschen, und so gestalte ich auch meinen Wahlkampf. Viele Termine bei Vereinen, Schulklassen, Organisationen, dazu natürlich politische Veranstaltungen und Info-Stände. Das macht mir viel Spaß – und man erfährt eine Menge, wenn man nicht nur selber redet, sondern gut zuhört.

Katarina Barley vor der Dialog-Box auf dem Trierer Hauptmarkt mit Thomas Neises und Malu Dreyer

Katarina Barley vor der Dialog-Box auf dem Trierer Hauptmarkt mit Thomas Neises und Malu Dreyer

Ich bin in der SPD, weil sie für ein soziales Miteinander in unserer Gesellschaft eintritt. Was bedeutet soziale Gerechtigkeit für dich?

Soziale Gerechtigkeit bedeutet vor allem, dass jeder Mensch die Chance bekommt, sein Leben zu gestalten. Das beginnt bei der Bildung. Für die SPD war immer entscheidend, dass der Schulerfolg nicht vom Bildungsstand der Eltern oder deren Geldbeutel abhängt. Deshalb sind wir stolz auf die beitragsfreien Kindergärten und die zahlreichen Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz. Studiengebühren gibt es hier nicht – mittlerweile kommen bei diesem Thema immer mehr Bundesländer wieder auf unseren Kurs zurück.

Momentan ist die soziale Gerechtigkeit in Deutschland bedroht, weil die Schere zwischen Arm und Reich immer stärker auseinander geht. Wer Vollzeit arbeitet, kann oft nicht von dem Lohn leben. Einkünfte aus Vermögen werden niedriger besteuert als Einkünfte aus Arbeit. Das ist nicht gerecht. Deshalb werden wir als erstes einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde einführen, damit niemand mehr trotz Vollzeitstelle zum Sozialamt gehen muss. Und wir werden starke Schultern stärker belasten als schmale – durch eine Vermögenssteuer, Änderungen bei der Erbschaftssteuer und eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes.

Wie wirst du dich hinsichtlich des Themas Verkehr für deinen Wahlkreis einsetzen?

In Zeiten der Schuldenbremse muss man, noch mehr als sonst, Prioritäten setzen. Ich bin froh, dass der Lückenschluss A1 kommen wird. Das war ein hart erarbeiteter Kompromiss mit dem grünen Koalitionspartner in Mainz. Wir müssen aber auch endlich wieder mehr in die Erhaltung bestehender Infrastruktur, vor allem Straßen und Brücken, investieren.

Die Bahnanbindung der Region Trier ist in den letzten Jahren immer schlechter geworden. Hier müssen dringend Verbesserungen erreicht werden, damit wir nicht abgehängt werden. Das Projekt Regionalbahn im Trierer Westen will ich mit vorantreiben. Für den öffentlichen Personennahverkehr muss mehr Geld zur Verfügung gestellt werden. Schließlich brauchen wir auch den Ausbau der Moselschleusen, um noch mehr Warenverkehr von der Straße auf das Wasser verlagern zu können.

Worum wird es bei der Bundestagswahl bezüglich der Gesundheitspolitik gehen?

Zum Glück werden wir im Durchschnitt immer älter und die medizinische Versorgung wird immer besser. Wir wollen den hohen Standard unserer Gesundheitsversorgung sichern. Deshalb müssen wir deren Finanzierung langfristig sichern. Das geht nur mit einer Bürgerversicherung, in die alle einzahlen – auch Beamte und Selbstständige. Damit überwindet man auch die Zweiklassengesellschaft aus privat und gesetzlich Versicherten.

Das Gleiche gilt für die Pflegeversicherung. Die Pflegenden – Beschäftigte wie Angehörige – müssen gestärkt werden. Dafür sollten wir wegkommen von der Pflege nach Minutenvorgaben. Pflegenden Angehörigen sollen einen Rechtsanspruch auf eine flexible Pflegezeit bekommen.

Du hast das Thema Europa angesprochen. Wie sieht für dich Europapolitik zum Wohle der Menschen aus?

Wir brauchen ein freies, demokratisches und solidarisches Europa.

Die Europäische Union hat entscheidend zu unserem Wohlstand beigetragen. Keine andere Wirtschaft profitiert so stark vom Binnenmarkt, einer relativ schwachen Währung und niedrigen Zinsen. Das sollten wir auch in Krisenzeiten vor Augen haben. Die Hilfen, die die EU den Krisenstaaten gewährt, dürfen nicht nur an die Banken zurückfließen. Sie müssen dazu verwendet werden, notwendige Reformen voranzutreiben und den Menschen vor Ort wieder eine Perspektive zu geben. 60 % Jugendarbeitslosigkeit sind nicht nur für die Einzelnen eine Katastrophe, sondern auch sozialer Sprengstoff. Deshalb sind Programme erforderlich, um die Wirtschaft in den betroffenen Staaten zu stärken.

Europa steht außerdem für die längste Friedenszeit in der deutschen Geschichte. Das wird kaum wahrgenommen, ist aber alles andere als selbstverständlich. Dafür müssen wir immer wieder einstehen.

Liebe Katarina, vielen Dank und viel Erfolg!

Dr. Heike Bauer

OB sichert Jugendhilfe!

Vergangenen Freitag verkündete das Rathaus eine erfreuliche Meldung. Der Doppelhaushalt 2013 und 2014 wurde durch die Kommunalaufsicht genehmigt. Die Auflagen halten sich im Rahmen: Knapp 38.000 Euro im Jahr 2013 und ca. 580.000 Euro im Jahr 2014. Das ist ein ordentliches Ergebnis und spricht für die gute Haushaltsführung durch den Oberbürgermeister und zuständigen Fachdezernenten Klaus Jensen. In den letzten Jahren war der Konsolidierungsdruck durch die ADD deutlich größer gewesen, was immer wieder zu schwierigen Haushaltsnachverhandlungen geführt hatte. Insbesondere im letzten Jahr hatte die Debatte um die freien Sozialträger und die Ausgaben der Jugendhilfe die politische Brisanz offenbart.

Besonders in diesem Zusammenhang lässt ein weiterer Bestandteil der Rathausmeldung aufhorschen. Auch die kommunalen Ausgaben der Jugendhilfe sowie für Erhalt und Bau der Kindertagesstätten werden als Pflichtausgaben gewertet. Was bedeutet dies? Gerade freiwillige Ausgaben wurden in den Haushaltsauflagen der ADD immer wieder als Konsolidierungspotential gesehen. Sie sind ja keine Pflicht, man kann dort sparen, war die simple Logik. Nun akzeptiert die Kommunalaufsicht, dass die Jugendhilfe und die Kindertagesstätten Pflichtaufgaben der Kommunen sind. Diese muss sie erfüllen und folglich werden keine Sparauflagen (mehr) verordnet.

Das stellt ein großer Erfolg des Oberbürgermeisters dar. Gerade in den Aufgabenbereichen der Jugendhilfe liegen wichtige soziale und insbesondere präventive Leistungen. Mit Bürgerhäusern und Jugendclubs, mit Sozialberatungsstellen und Streetworkern sollen soziale Probleme vor ihrem Auftreten bekämpft und abgemildert werden. Investitionen in die präventive Jugendhilfe zahlen sich mannigfaltig aus und rechnen sich volkswirtschaftlich: Jugendliche, die nicht auf die schiefe Bahn geraten, die Schule schaffen und einen guten Job finden, können ihr Leben eigenverantwortlich bestreiten und benötigen keine Unterstützungsleistungen durch den Staat.

Dass dieses Prinzip nun Eingang in die Bewertung des städtischen Haushalt gefunden hat, ist eine große Leistung unseres Oberbürgermeisters. Mit Nachdruck und guten Argumenten überzeugte er die Kommunalaufsicht und bewahrte damit die Sozialszene vor einer weiteren Sparauflage wie 2012.

Der Dank der SPD-Fraktion gilt somit unserem ersten Bürger. Er hat für das soziale Miteinander in unserer Stadt, für die sozialen Träger und vor allem für die junge Generation Triers eine wichtige Entscheidung herbei geführt.

 

Entgeltgleichheit im Gesundheitswesen – von der Wertschätzung der „Frauenarbeit“

Equal pay day ist jeden Tag!

Im Rahmen des diesjährigen „Equal pay day“ fand  am 19. April im Bürgerhaus Trier-Nord eine thematische Veranstaltung  zum „Equal pay day“ statt.

Thema: Faire Arbeitsbedingungen und Perspektiven im Gesundheitswesen. Denn  im Fokus des Equal Pay Day standen in diesem Jahr exemplarisch die Gesundheitsberufe:  Rund 80 Prozent der Beschäftigten in dieser Branche sind weiblich –  Wen wundert es da, dass gerade in dieser Branche die Bezahlung zu wünschen übrig lässt. Es ist ein Berufszweig, der in unserer Gesellschaft zunehmend an Bedeutung gewinnt – doch das Einkommen ist, verglichen mit gleichwertigen Ausbildungsberufen, am unteren Rand der Gehaltsstatistiken zu finden.

Die Frage nach der „Lohnfindung in Gesundheitsfachberufen“ ist ein gesamtgesellschaftliches Thema, stellte Triers Frauenbeauftragte Angelika Winter fest. Zum einen gibt es einen Fachkräftemangel in diesem Bereich. Zum anderen ist ein funktionierendes Gesundheitswesen für viele Menschen – vor allem Frauen – Voraussetzung dafür, einer Beschäftigung nachgehen zu können. Denn es sind überwiegend Frauen, die die Verantwortung für die Pflege von Kindern, kranken und alten Menschen übernehmen.

Ziel dieser Kampagne war  daher die finanzielle und gesellschaftliche Aufwertung von Gesundheitsfachberufen – als wichtiger Beitrag zum Schließen der Lohnschere von satten 22 Prozent in Deutschland sowie zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses.

Im Balkensaal des Bürgerhauses Trier-Nord sprachen Dr. Andrea Jochmann-Döll, Wissenschaftlerin  beim Forschungs- und Beratungsbüro GEFA in Essen; Christel Hemmes, Leiterin Personalentwicklung und Marketing im Trierer Brüderkrankenhaus und Thorsten Servatius, Gewerkschaftssekretär im Fachbereich Gesundheitswesen, ver.di Bezirk Region Trier.

Dr. Jochmann-Döll führte in die Themen „Entgeltgleichheit und Gleichstellung“ ein. Die Ursachen der Entgeltdifferenzen sieht die Wissenschaftlerin etwa im ungleichen Zugang zu höher bezahlten Positionen und in Einschränkungen und Unterbrechungen des Erwerbslebens, die zumeist Frauen betreffen – aber auch in der Unterbewertung weiblicher Arbeit.

Doch gleiches Entgelt für Männer und Frauen bei gleich(wertig)er Arbeit hat Grundrechtcharakter! Daher forderte  Jochmann-Döll verbindliche Vorgaben für sinnvolle Prüfungen der Entgeltgleichheit, aber auch verbesserte Möglichkeiten der Klage. Wichtige Maßnahmen zur Schließung der Entgeltlücke wären aber auch ein Mindestlohn, der Abbau prekärer Beschäftigung – und des Ehegattensplittings.

Christel Hemmes sprach über lebensphasenorientierte Personalentwicklung und stellte praxiserprobte Maßnahmen zur Förderung weiblicher Beschäftigter vor. So soll die Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch flexible Arbeitszeiten und Teilzeitarbeit auch für Führungskräfte gefördert werden. Das Brüderkrankenhaus bietet Kinderbetreuung, auch Betreuungsangebote in Ausnahmesituationen. Das Seniorenzentrum der Barmherzigen Brüder unterstützt Mitarbeiter/innen bei der Versorgung pflegebedürftiger Angehöriger. Auch Freistellung und Sonderurlaub gehören zu den Angeboten.

Bei der anschließenden Podiumsdiskussion wurde festgestellt, gerade wegen der Nähe zu Luxemburg – wo deutlich höhere Löhne gezahlt werden – sei es für hiesige Unternehmen im Gesundheitsbereich schwierig, Arbeitskräfte zu gewinnen oder zu behalten. Genannt wurde aber auch das Beispiel der Arzthelferin, die nun in Luxemburg an der Tankstelle arbeitet. Denn: „Mein Beruf ist klasse und macht mir viel Spaß – aber nicht zu den Bedingungen.”

Aber Geld ist nicht alles: Neben besserer Entlohnung und flexiblen Arbeitszeiten sei es wichtig, die weitere Qualifizierung der Mitarbeiter zu fördern. Generell müsse die Arbeit in Gesundheitsberufen höher bewertet werden – Dafür sei natürlich eine entsprechende Lobby notwendig.

Eine andere Frage stellt sich den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an diesem Nachmittag: Sind Frauen weniger bereit als Männer, sich zu organisieren und sich für ihre Rechte und gerechte Gleichbehandlung ein zu setzen?  Dies mit ja zu beantworten wäre zu einfach, wie die verschiedene Wortmeldungen zeigten. Es wurden unter anderen moralische Gründe genannt – Frauen wollen etwa Pflegebedürftige nicht im Stich lassen. Andererseits sollten auch Gewerkschaften mehr Frauen die Möglichkeit geben, sich zu engagieren, wie im Verlauf der Diskussion gefordert wurde. Aber: Viele Frauen sind an der Grenze ihrer Kräfte und Möglichkeiten angekommen seien: denn sie sind nicht nur Arbeitnehmerinnen, sind  auch  Ehefrauen, Mütter, Töchter: da bleibt kaum Zeit um sich ehrenamtlich zu engagieren. Daher sei es nun Sache der Gesellschaft – auch Sache der Männer! – sich für die Rechte der Frauen einsetzen.

Eine sehr gelungene Veranstaltung, die – so hoffen wir! – die erste einer lange Reihe in Zukunft sein wird!

Dr. Maria Duran Kremer, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

„Wenn es nicht für alle reicht, springen die Armen ein.“

Die Trierer SPD hat auch dieses Jahr gemeinsam mit ihrer AG für ArbeitnehmerInnenfragen und den Jusos den Aktionstag des bundesweiten Bündnisses „umFAIRteilen jetzt – Reichtum besteuern!“ unterstützt! Unsere Direktkandidatin für den Bundestag, Dr. Katarina Barley war mit dabei, als am Samstag den 13. April die Genossinnen und Genossen zusammenkamen, um die Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit durch Umverteilung von oben nach unten, einer stärkeren Regulierung der Arbeits- und Finanzmärkte sowie den Erhalt und die Verbesserung der staatlichen Daseinsvorsorge auf die Straße zu tragen.

(c) Bürgerservice Trier

(c) Bürgerservice Trier

Ab 11 Uhr trafen sich die „UmFAIRteiler“ von der Trierer SPD mit den Bündnispartnern von den Grünen, dem Paritätischen und der GEW am Handwerkerbrunnen in der Innenstadt. Für die Aktion hatten Jugendliche des Bürgerservice ein riesiges Bild entworfen, das sich kritisch und frech mit der Frage von Arm und Reich auseinandersetzte. Ballon-Helmut verteilte Luftballons an die Kinder und getreu dem Motto „Reichtum für alle“ gab es Schokoladen-Goldtaler sowie Euroscheine für die Bürgerinnen und Bürger. Während letztes Jahr ein Schwerpunkt auf dem Auseinanderklaffen zwischen Staatsverschuldung und Privatvermögen lag, wurde dieses Mal besonders auf die unsoziale Politik von Merkels Bundesregierung hingewiesen.

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Die Trierer SPD beim umFAIRteilen mit Katarina Barley

Die SPD wird im Jahr 2013 immer wieder auf die schwarz-gelbe Steuerverschwendung, Sozialabbau und Umverteilungspolitik von Unten nach Oben aufmerksam machen. Das Geld für die Möwenpicksteuer (1 Milliarde €/Jahr), das Betreuungsgeld (2 Milliarden €/Jahr) oder Steuerbefreiungen für energieintensive Unternehmen (2 Milliarden €/Jahr) hat sich die Bundesregierung bei denen geholt, die auf Hilfe angewiesen sind: Durch die Streichung des Rentenzuschuss (1,8 Milliarden €/Jahr), des Elterngeldes (600 Millionen €/Jahr) und des Heizkostenzuschusses im ALG II (100 Millionen €/Jahr). Die SPD macht mit ihren Bündnispartner bundesweit Opposition gegen diese Politik und tritt für mehr soziale Gerechtigkeit ein.

Simon Stratmann, Vorsitzender der AfA Trier

Neuer Fachkräftebedarf: “Man ruft Arbeitskräfte, es kommen Menschen!”

Um dem Mangel der Fachkräfte in Deutschland entgegen zu wirken, hat die Bundesregierung am 27. Februar 2013 die Beschäftigungsverordnung neu geregelt und somit auch nicht EU-Ausländern mit abgeschlossener Berufsausbildung die Einwanderung nach Deutschland deutlich leichter gemacht. Wie bereits im Falle der ausländischer Akademiker, werden die Einreisebestimmungen jetzt auch für Arbeitskräfte  mit einer Berufsausbildung deutlich vereinfacht, um den vorherrschenden Mangel an Elektrikern oder Krankenpflegern schnell zu lindern.

Die erste und wichtigste Voraussetzung, die ein Drittstaatler bei der Einreise erfüllen muss ist: Er muss nachweisen, dass Arbeitskräfte, die seine Berufsausbildung haben, in Deutschland zur Zeit gebraucht werden. Wenn der Berufsabschluss mit dem deutschen vergleichbar ist und der Einreisende bereits einen Arbeitsvertrag mit einem deutschen Unternehmen vorlegen kann, steht der Einwanderung so gut wie nichts mehr im Wege.

Dies klingt nicht ganz unbekannt. Bereits in den 60er Jahren wurden Arbeitskräfte dem wirtschaftlichen Bedarf folgend nach Deutschland gerufen. Bis heute werden die Folgen dessen diskutiert und  die mangelnde Gesamtverständnis der Situation seitens der damaligen Regierung kritisiert, die eins aus den Augen gelassen hat: Man ruft Arbeitskräfte und es kommen Menschen. Sie gehen in Deutschland arbeiten und erfüllen ihren „Zweck“. Doch sie leben auch hier und werden ein Teil der Gesellschaft. Sie bringen Familie mit, ihre Kinder wachsen hier auf und besuchen deutsche Schulen. Es müssen  Möglichkeiten der Teilnahme und Teilhabe auch am gesellschaftlichen Leben für diese Menschen geschaffen werden und dies bedarf der Anstrengung und Öffnung der gesamten Gesellschaft.

Damit die Integration in ein neues Land möglichst reibungslos verlaufen kann, sind Kenntnisse der Landessprache unabdingbar. Kinder, die mitten im Schuljahr mit ihren Eltern nach Deutschland einreisen, sollen möglichst ohne große Unterbrechung ihre schulische Laufbahn fortsetzen können. Dazu gibt es in Trier das Angebot der Deutsch-Intensivkurse. Dabei besuchen die Kinder vormittags einen Deutsch-Intensivkurs in ihrer Schule und nehmen dann am regulären Unterricht teil. So verbessern die Kinder einerseits ihre Sprachkenntnisse und können andererseits bereits Kontakt mit ihren Mitschülern aus Deutschland aufbauen. Trier ist die erste Stadt in Rheinland-Pfalz, die dieses Konzept erfolgreich umgesetzt hat. Damit die Pflege der Muttersprache, die heute erwiesenermaßen ein sehr wichtiges Element der Persönlichkeitsentwicklung eines Kindes darstellt, nicht auf der Strecke bleibt, bietet die Stadt Trier Kurse des muttersprachlichen Unterrichts in 8 Landessprachen an. Dieses Angebot wird in nächster Zeit aufgrund des großen Zuspruchs ausgeweitet.

Auch wenn in Trier bereits viel hinsichtlich der Sprachförderung getan wurde, muss es für die berufstätigen Eltern die  Möglichkeit geschaffen werden, neben der Arbeit Deutschkenntnisse zu erwerben. Denn ohne Sprache bleibt ihnen  die Teilhabe und Teilnahme am sozialen und politischen Leben unseres Landes versperrt. Hierzu gehört auch das kommunale Wahlrecht für ausländische Einwohner. Ausländische Arbeitskräfte kommen uns entgegen, denn sie sind gut für unsere Wirtschaft. Es ist also unsere Aufgabe eine Willkommenskultur zu  gestalten, in der sie sich respektiert und wohl fühlen.

Dr. Maria Duran Kremer, migrationspolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion

Mobilität 2025 in Trier-Nord

Die Verkehrssituation im Norden von Trier ist für alle Teilnehmenden ‑ ob zu Fuß, per Rad oder mit dem Auto ‑ nicht selten ein Ärgernis. Das lang erwartete Mobilitätskonzept für Trier enthält zentrale Verbesserungen, die auch die SPD Trier-Nord immer wieder gefordert hat.

In der bislang vom Autoverkehr geprägten Paulinstraße soll eine Tempo 30-Zone eingerichtet werden. Dies bedeutet weniger Lärm, und damit mehr Lebensqualität und eine Aufwertung der Straße als Geschäftsstraße. Leider nicht vorgesehen ist eine Reduzierung des besonders lärmintensiven Lkw-Verkehrs.

Zentrale Bedeutung hat die „Nordtangente“, die den Wasserwegdurchbruch mit dem lange geforderten Moselbahndurchbruch verbindet. Die Zurmainer Straße wird mit dem Wasserweg verbunden, dieser, parallel zur Bahn, an die Kürenzer Straße angeschlossen. Dieser Moselbahndurchbruch ist als kurzfristige Maßnahme eingestuft und erhält damit endlich Priorität in der städtischen Planung. Diese Maßnahmen sind dringend notwendig, um eine Entlastung insbesondere der Nordallee, der Paulinstraße und der Franz-Georg-Straße zu erreichen. Bleibt zu hoffen, dass der angekündigte Lärmschutz für die dann betroffenen Menschen ausreicht und die Belastungen nicht nur an andere Stelle verlagert werden.

Umweltgerechte Verkehrspolitik braucht radfreundliche Wege. In der Innenstadt soll die bislang beschwerliche Nord-Süd Querung verbessert werden. Diese wird durch Fahradstraßen in der Engels- und der Petrusstraße verlängert.

Grundlegendes Ziel einer sozialen und umweltgerechten Mobilitätspolitik ist vor allem der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Eine Haltestelle Wasserweg/Kürenzer Straße für Bus und Regionalbahn ist leider erst als langfristige Maßnahme vorgesehen.

Bleibt zu hoffen, dass diese und andere wichtigen Projekte bald umgesetzt werden und so die Lebensqualität nicht nur in Trier Nord verbessert wird.

 

Anna Gros, Vorsitzende SPD Trier-Nord und Mitglied im Ortsbeirat Trier-Nord

Historisches Trier-Nord

Trier ist eine weltbekannte Touristenstadt. Die Porta Nigra ist nur ein Wahrzeichen für die großen historischen Schätze, die wir in unserer Heimatstadt beherbergen. Jedoch gehen die Kostbarken nördlich des Alleenrings schnell unter dem Reiz der Innenstadt unter. Dabei sind sie nicht minder interessant. Ob die Kirchen St. Paulin, Maximin oder St. Martin, die Kasernengelände in Nells Ländchen oder das Zurlaubener Ufer – alles hochinteressante und sehenswerte Objekte unserer Vergangenheit, die beweisen wie anmutig und vielfältig Trier-Nord ist.

Der Ortsbeirat möchte diese Schätze stärker in den Fokus unserer und der touristischen Aufmerksamkeit nehmen. Daher stellte er auf Initiative der SPD-Ortsbeiratsfraktion Mittel zur Verfügung, dass in Kooperation mit der Universität Trier eine historische Broschüre über unseren Stadtteil erstellt wird. Die Studierenden aus den Fächern Kunstgeschichte und Geschichte erstellten einen großen und drei kleine Rundwege durch Trier-Nord und führen auf diesen die Besucherinnen und Besucher an markanten Stellen vorbei. Dabei begegnet man nicht nur den bereits genannten herausragenden Objekten, sondern auch Kleinodien wie dem Maarviertel, Grabmälern des Hauptfriedhofs oder dem Hochbunker an der Thryrsusstraße.

Bereits im Sommer 2012 wurde das Projekt der Studierenden als Broschüre der Öffentlichkeit vorgestellt und liegt nun an unterschiedlichen Orten im Stadtteil aus: So in der Tourist-Info, im Bürgerhaus Trier-Nord oder in Gastronomie und Hotelerie des Stadtteils. Wir freuen uns bereits, dass die historische Broschüre viele Interessierte finden wird, die sich auf die Spuren des historischen Trier-Nords machen werden. Viel Spaß hierbei!

Markus Nöhl, Mitglied im Trierer Stadtrat und im Ortsbeitrat Trier-Nord