Gelungener Auftakt ins Jahr 2017 bei der Kürenzer SPD

Der SPD Ortsverein Trier-Kürenz begrüßte am Sonntag, dem 22. Januar 2017, rund 60 Gäste zu ihrem Neujahrsempfang im Pfarrsaal St. Bonifatius. Stefan Wilhelm, stellvertretender Ortsvorsteher sowie Vorsitzender des Ortsvereins, durfte hierzu neben dem Trierer Landtagsabgeordneten Sven Teuber auch die Trierer Bundestagsabgeordnete und SPD Generalsekretärin Dr. Katarina Barley begrüßen.

Besonderen Anlass zur Freude bot die Übergabe der Parteibücher an zwei neu eingetretene Mitglieder. Katarina Barley lobte dieses Engagement, denn mit der Mitgliedschaft in jedweder demokratischen Partei vertrete man eine klare Meinung im jeweiligen ganz persönlichem Umfeld und dies erfordere Courage.

Die Zuhörerinnen und Zuhörer stimmten in den Tenor der RednerInnen ein, dass Kommunalpolitik gleichermaßen wie die Landes- und Bundespolitik mit Ernsthaftigkeit und Sorgfalt betrieben werden müsse. Seriosität, feste Aussagen und Haltung brauche es fortwährend in der Politik, doch besonders um sich nachhaltig der Populisten und des Rechtsextremismus zu erwehren.

Rainer Lehnart, Dr. Katarina Barley, Stefan Wilhelm und Sven Teuber.

Hauptrednerin Katarina Barley stellte im Hinblick auf die Große Koalition im Bund fest, die letzten drei Jahre sei die Arbeit der Bundesregierung eindeutig von Projekten der SPD geprägt gewesen. So handelt es sich bspw. beim Mindestlohn, beim „Meister-Bafög“, der Verbesserung der Leistungen für Pflegebedürftige oder der Einführung des ElterngeldPlus um sozialdemokratische Anliegen, die man erfolgreich auch gegen Widerstände aus der Union durchgesetzt habe. Mit dieser positiven Bilanz schwor Katarina Barley die anwesenden Gäste schließlich noch auf einen spannenden und intensiv geführten Bundestagswahlkampf ein.

Jens Mühlenfeld, SPD Ortsverein Kürenz

Gleiche Arbeitnehmerrechte für alle

Rede des arbeitsmarktpolitischen Sprechers Detlef Schieben zum Antrag der SPD „Gleiche Arbeitnehmerrechte für alle“ im Stadtrat vom 2. Februar 2017

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

Werte Kolleginnen und Kollegen des Rates,

mit dem hier vorliegenden Antrag der SPD Ratsfraktion möchten wir uns für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in kirchlichen Einrichtungen einsetzen.

Wir begrüßen ausdrücklich die Gesprächsbereitschaft der kirchlichen Verantwortungsträger über die Situation der ArbeitnehmerInnen. Im Zuge der Antragstellung erreichte uns nachdrücklich das Signal, gemeinsam ins Gespräch zu treten. Daher unsere neue Fassung des Antrags.

Die Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, und hierbei insbesondere die großen Kirchen können ein eigenständiges Arbeitsrecht erlassen.

Das hat seine Grundlage im sogenannten Selbstordnungs- und Selbstverwaltungsrecht gemäß Art. 137 Abs. 3 der Weimarer Reichsverfassung, der heute im Art. 140 Grundgesetz vollwirksames Verfassungsrecht ist.

Historisch wurzelt diese Bestimmung im Trennungsprozess von Kirche und Staat. Noch im Mittelalter waren viele Bischöfe zugleich auch Reichsfürsten und bis ins 18.Jahrhundert haben die Kommunen das kirchliche Vermögen verwaltet, während die Ortspfarrer auch Staatsbeamte waren.

Das kirchliche Selbstordnungs- und Selbstverwaltungsrecht – auch als Selbstbestimmungsrecht bezeichnet – wird von den Kirchen arbeitsrechtlich in drei Richtungen ausgeübt:

  1. Für eine Mitarbeit in kirchlichen Einrichtungen wird von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Übereinstimmung mit den kirchlichen Glaubens – und Moralvorstellungen erwartet. So kann die private Lebensführung zum beruflichen Problem werden.
  • wer sich scheiden lässt, darf nicht mehr operieren,
  • wer lesbisch ist, darf keine Kinder erziehen.

Der Austritt aus der Kirche, das Eingehen einer außerehelichen geschlechtlichen Beziehung, die Schließung einer zweiten Ehe nach Scheidung, sowie das Eingehen einer gleichgeschlechtlichen eingetragenen Lebenspartnerschaft ziehen arbeitsrechtliche Konsequenzen – bis zur Kündigung nach sich.

  1. Anstelle eines Betriebs – oder Personalrates werden die kirchlichen Mitarbeiter durch eine sogenannte Mitarbeitervertretung (MAV) an den betrieblichen Entscheidungen beteiligt.

Für die kirchlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gelten die Mitarbeitervertretungsgesetze (evangelisch) oder die Mitarbeitervertretungsordnung (katholisch) mit zum Teil sehr deutlichen Abweichungen vom staatlichen Recht.

So bestimmen die jeweiligen kirchlichen Gesetzgeber, also die Synode oder der Diözesanbischof in ihrer „göttlichen Gnade“ selbst welche Rechte der Mitarbeitervertretung zusteht und welche nicht.

Eine Unternehmens – sowie Konzernmitbestimmung im kirchlichen Bereich ist schlicht nicht vorgesehen.

  1. Die Löhne und andere grundlegende Arbeitsbedingungen werden überwiegend nicht im Rahmen von Tarifverhandlungen (zweiter Weg) oder einseitig vom Arbeitgeber (erster Weg) festgelegt,

sondern durch Gremien, die paritätisch aus den Reihen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber besetzt werden („Dritter Weg“).

Arbeitskampfmaßnahmen wie Streik und Aussperrung seien, so die Kirchen, unvereinbar mit dem Dienst am Nächsten und werden deshalb ausgeschlossen. Dies führt in der Praxis dazu, dass kirchliche Arbeitgeber von ihren Mitarbeitern verlangt sich nicht in Gewerkschaften zu organisieren und aus ihre Rechte aus Art. 9 Abs.3 GG verzichten.

Gewerkschaftsvertreter oder ihre Beauftragte haben kein Zutrittsrecht in kirchliche Einrichtungen in Ihrer Funktion.

Das hierbei die Löhne und alle anderen grundlegenden Arbeitsbedingungen weit hinter denen der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes zurück bleiben, muss an dieser Stelle nicht ausdrücklich dargestellt werden, sondern ergibt sich schon aus dem hier beschrittenen Weg.

Für wen gilt nun das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen???

Erfasst werden die Religions – und Weltanschauungsgemeinschaften, ohne das es auf deren Rechtsform ankommt, und diesen zu zuordneten religiösen Vereine. So ist für die SPD Ratsfraktion die Frage an alle, auch unserer freien Träger nach der jeweiligen Tarifzugehörigkeit von großer Bedeutung.

z.B.: Wendet die Kita gGmbH, als Träger etlichen Kindergärten in der gesamten Region, die AVR für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an.

Für die SPD Ratsfraktion ist es bedenklich, dass kirchliche Träger sich auf das kirchliche und Verfassungsrang genießende Selbstbestimmungsrecht berufen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – zum Teil noch durch gerichtliche Hilfe – feuern können, wenn Gründe vorliegen, die bei Arbeitnehmern, die  nicht bei einem kirchlichen Träger arbeiten, nicht einmal eine Abmahnung begründen können.

Kirchliches Selbstbestimmungsrecht „JA“,

aber nicht für Träger, die vorwiegend Gelder der öffentlichen Hand erhalten!

Dass es auch anders geht beweisen die Wohlfahrtsverbände wie DRK; Lebenshilfe oder Arbeiterwohlfahrt etc.

Ich freue mich nun auf die Wortbeiträge meiner Kollegen der anderen Ratsfaktionen und danke für ihre Aufmerksamkeit.

Detlef Schieben

Hier der eingebrachte Antrag im Wortlaut:

Antrag.Gleiche ArbeitnehmerInnenrechte – 01.02.2017

Ortsverein SPD Trier-Nord hält Klausurtagung zur Zukunft des Stadtteils

Sitzung des Ortsvereins bringt viele Ergebnisse

Am vergangenen Samstag trafen sich die Mitglieder des Ortsvereins Trier‑Nord der SPD zu einer Klausurtagung, um Ideen und Initiativen für die Zukunft des Stadtteils zu besprechen. Nach einer Begrüßung durch die Vorsitzende des Ortsvereins Frau Dr. Maria Duran‑Kremer ging es direkt an die Arbeit.

Zu Beginn stand ein Rückblick auf die geleistete Vorstandsarbeit und die Aktivitäten des Ortsvereins im Vordergrund. Hier konnte ein positives Resümee gezogen werden. Die Erfolge bei der Wahl des Oberbürgermeisters oder der Landtagswahl sind auch ein Ergebnis der Basisarbeit des Ortsvereins und für alle Anwesenden ein Ansporn für die kommende Bundestagswahl.

Hauptthema der Klausurtagung war die Stadtteilentwicklung, der Ortsverein diskutierte über Projekte und Initiativen zur Verbesserung der Lebensqualität im Stadtteil. Dabei standen insbesondere das Zusammenleben der Generationen und die Attraktivität des Stadtteils für junge Familien im Fokus der Diskussionen.

Frau Dr. Duran-Kremer: „Für uns als Ortsverein Trier-Nord steht die Förderung des sozialen Miteinanders im Mittelpunkt. Der heute ausgearbeitete Zukunftsplan für unseren Stadtteil wird die Grundlage für unsere Arbeit in den kommenden Jahren bilden.“

Heiner Hartmann, SPD-Ortsverein Trier-Nord

Prosit Neujahr und helau!

Es war eine Premiere: Der Karnevalsprinz der KG Rot-Weiss Ehrang Andrew I. „Von Welt und Sprache“ nahm mit Gefolge am Neujahrsempfang der SPD in der Unger-Vitrine Trier am 8. Januar teil.

Ehrang ist ein internationaler Stadtteil und das Prinzenpaar der Session 2016/2017 kommt aus Südafrika. Leider konnte die Prinzessin nicht anwesend sein, da sie in Kapstadt lebt und arbeitet und nur ab Ende Januar in Ehrang anwesend sein wird.

In der voll besetzten römischen Therme erwähnte Prinz Andrew I. in seiner Begrüßungsansprache, dass seine karnevalistische Regentschaft eine Botschaft für Toleranz und Akzeptanz ist. Mit den Schlussworten „Heimat ist dort wo man angekommen und angenommen ist“ bekam der Prinz tosenden Applaus.

Thiébaut Puel, Ortsvorsteher von Ehrang/Quint und SPD-Stadtratsmitglied

Ex-Haus Sanierung kommt!

Bis 2018 werden 3,6 Millionen Euro für Brandschutz, Barrierefreiheit und dringend notwendige Sanierungsarbeiten in das Jugendkulturzentrum Exzellenzhaus fließen. Das Bekenntnis des Stadtrats zum  Exhaus war für mich in diesem Jahr ein wichtiges Signal an die Trierer Jugend: Der Stadt Trier bleibt ein wichtiger Teil Jugendkultur erhalten.
ex-haus
Rund 50.000 feiern jedes Jahr im Exhaus. Das Exhaus ist also ein wichtiger Anziehungspunkt in unserer Stadt für junge Menschen aus der gesamten Region. Damit das so bleibt wurde für die Festival-Saison eine mobile Bühne im Innenhof aufgebaut. Und seit August finden Parties im Ausweichsquartier der ehemaligen “Grüne Rakete” am Domfreihof statt. Die “Ex-Rakete” soll bis zur Fertigstellung der Arbeiten
Der Großteil der Mittel für die Ertüchtigung kommt aus dem Bund-Länder-Programm “Soziale Stadt”. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte vor Weihnachten den Bescheid übergeben.
Es bleibt zu hoffen, dass für die neuerlichen finanziellen Schwierigkeiten rund um das Exhaus Lösungen gefunden werden.
Andreas Schleimer, jugendpolitischer Sprecher

Fertigstellung des Inklusionsplanes für die Stadt Trier

Am 30. Juni fand die Abschlussveranstaltung zur Erstellung des Inklusionsplans für Trier statt. Anderthalb Jahre hat dieser Prozess gedauert und über 500 Personen mit und ohne Behinderung, aus verschiedenen Institutionen und Verwaltung haben sich engagiert daran beteiligt. Unsere Fraktion war selbstverständlich ebenfalls in mehreren Arbeitsgruppen vertreten und hat sich mit eigenen Ideen aktiv eingebracht.

Die Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen bekommen bei der Feier zur Fertigstellung des Inklusionsplanes am 30.06.2016 im Nells Park Hotel von Oberbürgermeister Wolfram Leibe und Uta Hemmerich-Bukowski eine kleine Anerkennung für ihren Einsatz überreicht.

Die Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen bekommen bei der Feier zur Fertigstellung des Inklusionsplanes am 30.06.2016 im Nells Park Hotel von Oberbürgermeister Wolfram Leibe und Uta Hemmerich-Bukowski eine kleine Anerkennung für ihren Einsatz überreicht.

Noch erfreulicher ist, dass bereits dieser Prozess spürbar dazu beigetragen hat, dass die Sensibilität und das Bewusstsein für die Wichtigkeit des Themas deutlich gewachsen sind. Nun liegt ein umfangreiches und wegweisendes Papier vor, das insgesamt 119 Maßnahmen aus allen Lebensbereichen umfasst und das aufzeigt, wie Trier inklusiver werden kann und soll. Wie von uns gefordert hat die Verwaltung für die Haushaltsjahre 2017/2018 bereits konkrete Maßnahmen zur Umsetzung eingeplant. Wir sind darum zuversichtlich, dass es mit der Inklusion in Trier in den nächsten Jahren weiter vorangehen wird.

Monika Berger
Sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

 

Investieren, sparen und Einnahmen verbessern

Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Sven Teuber, MdL

Wenn ich die Beratungen zum Haushalt betrachte, weiß ich: Sozis können haushalten. Denn unser Oberbürgermeister hat dies bereits mit seinem ersten Entwurf gezeigt. Noch dazu folgt er der seit Langem von der SPD geforderten Devise, nur das in den Haushalt einzuplanen, was auch ausgegeben werden kann. Wenn nun also die vormalige Realisierungsquote der Planungen von maximal 40% im Jahr auf mindestens 75% steigen würde, wäre dies für die Stadt ein voller Erfolg. Denn dies würde die Motivation in der Verwaltung weiter steigern, neue Fortschritte in der Entwicklung Triers erkennbar machen und unnötige Kreditaufnahmen verhindern. Außerdem untermauert dies, dass Kommunalpolitik viel bewegt und populistische Unkenrufe nicht zutreffen.

haushaltsrede-2016
Für uns als SPD ist wichtig, dass in Trier viel an entscheidenden Stellen passiert: Es werden viele Millionen Euro in Schulen investiert, zum Beispiel in eine neue Grundschule für Trier-West, die Fertigstellung der IGS am Wolfsberg und in das Auguste-Viktoria-Gymnasium. Die SPD bedankt sich bei den Akteuren in allen Schulen und in den Kitas für ihre herausragende Arbeit. Mehr als 600 neue Kitaplätze werden für einen noch breiteren Zugang aller Kinder zur frühkindlichen Bildung sowie zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf führen. Mehr als 37 Millionen Euro wendet die Stadt Trier jährlich für Kitas auf. Dank der hervorragenden Unterstützung des Landes eine Grundvoraussetzung für soziale Sicherheit. In unsere Verkehrswege investieren wir weiterhin kontinuierlich, um durch einen guten Mix, den notwendigen PKW Verkehr flüssiger fließen zu lassen, den ÖPNV sinnvoll zu beschleunigen und Rad- sowie Fußverkehr als sichere, nachhaltige Alternative schneller als wirkliches Netz zu erschließen. Dabei muss der Ausbau der Schiene auf der Westtrasse entschlossen vorankommen, um die Straßenwege via Schiene mehr zu entlasten. Der Vereins- und Schulsport wird endlich wieder gestärkt, indem mehrere Millionen Euro in die Generalsanierung der Halle am Mäusheckerweg, die Toni-Chorus-Halle und eine neue Halle in Feyen fließen werden. Die SPD hat darüber hinaus mit ihren Anträgen dazu beigetragen, Kinderspielplätze für Familien als Daseinsvorsorge anzuerkennen und 580.000 Euro in 2017/2018 in die Umsetzung zu bringen. Auch bei der Schaffung von gefördertem, bezahlbarem Wohnraum sowie Schaffung von Schutzraum für Opfer von Gewalt geht es voran. Bei all den Investitionen der Stadt sorgt eine stabile, verlässliche Wirtschaft mit dafür, dass wir eine so lebenswerte Stadt haben. Gute Arbeit ist für die SPD neben gebührenfreier Bildung der zentrale Beitrag zur sozialen Sicherheit. In diesem Sinne sähen wir eine Anhebung der Gewerbesteuer als falsch an. Somit hat die SPD andere Quellen finden wollen, die Neuverschuldung reduziert. Dies gelang zum Beispiel um fortan knapp 400.000 Euro jährlich durch eine stärkere Erhöhung der Vergnügungssteuer.
Keinen Erfolg hatte die SPD mit ihren Initiativen, eine millionenschwere Klientelpolitik von Schwarz-Grün für Grundschule Egbert und zulasten aller anderen Schulen zu verhindern oder eine Stärkung der Lokalen Agenda 21 zu erreichen, die vor Ort im besten Sinne eine faire Welt ohne Not zur Flucht vorantreibt. Auch ohne Koalition und gerade ohne schwarz-grünes Parteigeklüngel konnte die SPD als Fraktion mit ihrem Oberbürgermeister abseits dessen zahlreiche prägende Pflöcke für die kommenden Jahre setzen. Der vorliegende Doppelhaushalt ist positiv in die Zukunft gerichtet und diese gestalten wir gerne weiterhin mit Verantwortung für die Stadt mit.

Werthers echte SPDler in Trier

Im Oktober besuchte eine Gruppe des SPD Ortsvereins Werther unsere schöne Stadt. Sie hatten ein vollgestopftes Kulturprogramm, nahmen sich aber die Zeit, sich mit Lutz Centner und mir zu einem Gespräch im Fraktionsraum der Trierer SPD Stadtratsfraktion zu treffen. Anderthalb Stunden tauschten wir uns über unsere jeweilige Arbeit aus und fanden viele Berührungspunkte. Der Vorsitzende des Ortsvereins, Gert Klages, stellte seine Kollegen und Kolleginnen vor. Besonders schön war auch die Anwesenheit des Werther Urgesteins der SPD, Dr. Bodo Brücher, und seine Ehefrau Gerda. Beide hoch betagt aber geistig total fit. Der Abend klang bei einem Glas Wein im Handelshof aus.

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Sehr gefreut habe ich mich über die Einladung der Werther am nächsten Abend zum Essen. Wir trafen uns in der Innenstadt und saßen ein paar Stunden zusammen. Es war sehr schön mit diesen lieben Genossinnen und Genossen zusammen zu sein und es kamen interessante Gespräche zustande. Einem Gegenbesuch dürfte nichts im Wege stehen. Mit einem Absacker in der Weinhexe verabschiedeten wir uns als Freunde.

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Jutta Föhr, SPD-Stadtratsfraktion

Erfolgreiche Premiere des TUFA-Musicals Bonnie & Clyde

Es ist seit 9 Jahren ein Highlight des Kulturangebotes in Trier: das TUFA-Musical. Auch in diesem Jahr begeisterten die jungen Darsteller – fast alle Laienkünstler – das Publikum vor ausverkauftem Haus. Sehr stimmig wurde die Geschichte des Gangsterpärchens Bonnie & Clyde durch jazzige Rhythmen, Balladen und einfühlsame Liebesmelodien als Musical umgesetzt. Die jungen Künstlerinnen und Künstler überzeugten durch ihren Enthusiasmus, der in jeder Szene spürbar war. Der Spaß, den sie bei der Aufführung lebten, sprang auch auf das Publikum über. Immer wieder überraschend ist auch die Gestaltung des Bühnenbildes. Mit wenigen einfachen Mittel und Requisiten entsteht eine Bühnenausstattung, die während des Handlungsablaufes nichts vermissen lässt. Ein ganz großes Lob an dieser Stelle verdient auch das TUFA-Orchester um Dominik Nieß, die die Künstlerinnen und Künstler begleitet. Unter ihnen Pia Langer, die Leiterin der städtischen Musikschule. Das Publikum honorierte das Engagement des Ensembles mit minutenlangen Standing Ovations.

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Es wird noch weitere 12 Vorstellungen in der Tufa geben und ein Besuch ist nur zu empfehlen.

Im kommenden Jahr öffnet sich in der Tufa der Vorhang für das 10. Musical. Dieses Jubiläum wird bereits im April 2017 mit Konzerten zu den schönsten Musicalmelodien der letzten 10 Jahre gewürdigt. Für mich ein Muss, mir diesen Ohrenschmaus nicht entgehen zu lassen.

Ein kleiner Wehrmutstropfen bei allem Erfolg ist die Räumlichkeit, die der Tufa für die Aufführungen zur Verfügung steht. Bei der zur Zeit sehr kontroversen Diskussion um die Theatersanierung und den damit verbundenen Kosten fehlt häufig die Transparenz der Nutzbarkeit eines sanierten Theaters für die ganze Kulturszene unserer schönen Stadt. Kultur findet auf vielen Ebenen statt und jede sollte die Möglichkeit erhalten, sich seinem Publikum adäquat darzubieten. Wir dürfen auf Grund der eingeschränkten finanziellen Mittel nicht aufgeben sondern müssen Wege finden, der Kultur in unserer Stadt ihren Raum zu geben.

Simon

Carola Siemon, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion

2. Spielefest im Kürenzer Schloßpark

Reges Treiben herrschte am vergangenen Sonntag im Kürenzer Schloßpark als die Kürenzer SPD zur zweiten Auflage des Spielefestes einlud. Über 100 Kinder vergnügten sich bei der Kinderolympiade, die ihnen Spaß und Spiel bot. Von der Löschwand über Kinderschminken und Seilbrücke bis zur selbstgemachten Zuckerwatte gab es vieles zu erleben. Ermöglicht wurde dies durch tatkräftige Unterstützung des Treffpunkt Am Weidengraben e.V., der Jugendfeuerwehr Trier-Kürenz, den Messdienern St. Bonifatius und den Trierer JUSOS. Auch die Kürenzer Genossen boten zahlreiche Spielstationen an. So galt es u.a. alltägliche Dinge durch tasten zu erraten oder Geschicklichkeit am „Kastanien-Greifer“ zu beweisen. Zur Belohnung gab es eine Urkunde und ein kleines Geschenk für die kleinen „Olympioniken“.

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Die ebenso zahlreich erschienen Eltern und Großeltern genossen derweil die spätsommerlichen Temperaturen und ließen es sich bei Speis und Trank, die durch großzügige Spenden gratis angeboten werden konnten, gut gehen. Auch unser Oberbürgermeister Wolfram Leibe, unser Trierer Landtagsabgeordneter Sven Teuber sowie einige Mitglieder der SPD Stadtratsfraktion ließen sich einen Besuch nicht entgehen.

Die Kürenzer SPD bedankt sich bei allen Helfern, Sponsoren, Teilnehmern und Gästen und blickt gespannt und voller Vorfreude auf die 3. Auflage des  Kürenzer Spielefest 2017.

Stefan Wilhelm, Vorsitzender der SPD Kürenz